Kommunale Politik im Mittelpunkt
Am Mittwochabend traf sich die Passauer Liste zu einem politischen Austausch im „Blauen Bock“. Bei gutem Essen und angeregten Gesprächen wurden neue Mitglieder herzlich willkommen geheißen und in die Arbeitsweise sowie die lebendige Vereinsatmosphäre eingeführt.
Bürgerbegehren wirkt
Bei den Stadtwerken Passau handelt es sich um eine GmbH, die im Wettbewerb mit anderen Firmen steht. Durch verschiedene Maßnahmen auf Europa- und Bundesebene ist in den letzten Jahren ein dramatischer Rückgang in den Gewinnsparten Energie eingetreten. Die Quersubventionierung mit den Verlusten aus dem ÖPNV und den Bädern ist nicht mehr wie bisher möglich. Diese Tatsache ist der Partei der Linken um den MdB Luke Hoß entweder nicht bekannt, oder es ist ihnen gleich. In beiden Fällen ist es jedoch verantwortungslos den Stadtwerken noch zusätzliche Ausgaben in Millionenhöhe aufzuladen. Dies wäre nämlich der Fall, wenn der Forderung die Busse bis 24 Uhr bzw. 2 Uhr früh fahren zu lassen, stattgegeben würde.
Ich bin seit drei Jahren im Aufsichtsrat der Stadtwerke und seit dieser Zeit wird die Lage von Jahr zu Jahr kritischer. Ein hoher Investitionsstau kann nicht abgearbeitet werden und nur die notwendigsten Erhaltungsmaßnahmen sind noch finanzierbar. Wer unter diesen Umständen weitere Ausgaben fordert, der gefährdet so grundlegende Aufgaben der Stadtwerke wie die sichere Versorgung mit Strom, Gas und Wasser. Am Schluss droht die Privatisierung dieser Sparten mit sämtlichen bekannten Nachteilen aus der Erfahrung in anderen Städten. Wer das riskieren will, der kann beim Bürgerbegehren der Linken „Bus für alle“ unterschreiben.
Karl Synek
„Ich will Kommunalpolitik ohne Ideologie machen, ohne Parteiabsprachen, ohne Hintergrund-Geschichten. Ich will Dinge ganz offen ausdiskutieren.“ (Zitat v. Karl Synek)
Eine ehrliche, offene und lösungsorientierte Politik, dafür steht die Passauer Liste!
Wir laden alle politisch interessierten Menschen zu einem Infoabend ein.
Erfolgreicher Antrag unseres Stadtrats, Andreas Vilsmeier, denn im Ausschuss für Schulen, Sport und Freizeit wurde sein Antrag auf kostenloses Parken für Krafträder bewilligt, mit 10:3 Stimmen.
Gerade am Halser Stausee, ein sensibler Bereich mit vielen Engstellen, sind Motorräder immer noch besser als Autos, auch im Sinne des Umweltschutzes und des allgemeinen Verkehrsflusses ist ein Wechsel auf 2-Räder zu empfehlen.
Zum vollständigen Antrag: https://www.passauer-liste.de/antrag-auf-abschaffung-der-parkgebuehren-fuer-kraeder-am-hofbauerngut/
Am Montag trafen wir uns zur Mitgliederversammlung im Wirtshaus Bayerischer Löwe.
Auf der Versammlung stand die Wahl des neuen Vorstands an.
Vorsitzender bleibt Heinz-Peter Höber, seine Stellvertreter sind Cornelia Krumesz und Matthias Koopmann, für Finanzen ist Ralf Wagner zuständig, neu gewählt wurde David Stemplinger, als Schriftführer.
Mitglieder mit dem neu gewählten Vorstand: stv. Vorsitzende Cornelia Krumesz (3.v.l.), Stadtrat Andreas Vilsmeier (5.v.l.), Schriftführer David Stemplinger (6.v.l.), 2. stv. Vorsitzender Stadtrat Matthias Koopmann (4.v.r.), stv. Vorsitzender Finanzen Ralf Wagner (3.v.r.) und der Vorsitzende Stadtrat Heinz-Peter Höber (r.)