Konzept für dezentralen Christkindlmarkt

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung entwickelt ein Gesamtkonzept für einen dezentralen Christkindlmarkt

Begründung:

Aufgrund der derzeitigen Corona-Pandemie kann davon ausgegangen werden, dass ein Christkindlmarkt, so wie er in Passau bisher gestaltet war, entweder aufgrund von allgemeinen Personenbeschränkungen ohnehin nicht stattfinden darf oder die Veranstaltung nach bisherigem Konzept aufgrund der zu erwartenden Risiken seitens der Stadt abgesagt werden könnte.

Um entsprechende Ansammlungen von Christkindlmarktbesuchern flächenmäßig zu entzerren, wären beispielsweise folgende Ideen denkbar:

  • Veranstaltungsbühne wie bisher auf dem Domplatz (möglicherweise mit neuem Standort wie beim „Flying Circus“ (mit Domblick) und mit ausreichend Platz, um Abstandsregeln einhalten zu können, zzgl. einiger weniger Stände auf dem Domplatz)
  • Entwicklung und Definition möglicher Standplätze und Kleinkunstbühnen vom Domplatz ausgehend einerseits in Richtung Zentrum (durch die Ludwigstraße, beispielsweise bis zum ZOB) und andererseits in Richtung Altstadt (beispielsweise über den Residenzplatz bis zum Rathaus).
  • Dabei könnten sowohl die bereits in den letzten Jahren betriebenen gastronomischen Stände, als auch ortsansässige, teilnahmewillige Gastwirte miteinbezogen werden.
  • Erarbeitung eines entsprechenden Vergabekonzepts für die Standplätze bspw. durch Los
  • Entwicklung eines einheitlichen Hygienekonzepts für alle Standbetreiber
  • Einbindung des Krippenwegs
  • Frühzeitige Vermarktung des dezentralen Christkindlmarkts als Marketing-Gesamtkonzept („Passauer Altstadt wird Christkindlmarkt mit Krippenweg: Vom Rathaus bis zum ZOB“, „Passauer Adventsweg“, „Adventlicher Stadtrundgang“, …)

Cornelia Krumesz

Passauer Liste nominiert OB-Kandidaten

Matthias Koopmann einstimmig gewählt

Demonstrative Geschlossenheit: OB-Kandidat Matthias Koopmann (Mitte) mit den PaL-Vorstandsmitgliedern Ralf Wagner (v.l.), Stefan Daller, Cornelia Krumesz und Heinz-Peter Höber. (Foto: Korduletsch)

Im Scharfrichterhaus hat am Dienstagabend auch die Passauer Liste ihren OB-Kandidaten für die Kommunalwahl nominiert. Wie von politischen Beobachtern erwartet, fiel die Wahl der Mitgliederversammlung ohne Gegenkandidaten einstimmig auf PaL-Stadtrat Matthias Koopmann. Koopmann – vom PaL-Vorsitzenden Heinz-Peter Hoeber vorgeschlagen – habe maßgeblichen Anteil daran, dass sich die Passauer Liste in den vergangenen Jahren zu einem namhaften Faktor der Stadtpolitik entwickelt hat. Koopmann gilt als einer der wenigen Stadträte, die sich auch in harte Kontroversen mit Oberbürgermeister Jürgen Dupper wagen.

In einer Präsentation zählte Koopmann insbesondere eine geordnete und weitsichtig angelegte Stadtplanung zu seinen Kernanliegen. Es bedürfe einer klaren Vorstellung, wie sich die Stadt als Ganzes, ihre Stadtteile, Gewerbeflächen und landschaftlichen Freiraumzonen in 20, 30, 40 Jahren entwickeln sollen. „Die Stadtspitze“, so Koopmann, „darf nicht länger als willfähriger Investoren-Spielball agieren“. Sie müsse eigene Leitlinien für die Stadtentwicklung formulieren, selbst aktiv Flächen sichern und Projekt-Partner gewinnen. „Die Stadtteile“, so Koopmann weiter, „brauchen Stätten der Begegnung für Jung und Alt, insbesondere Jugendzentren mit entsprechender Betreuung. Um Identität stiftend zu wirken, müssen sie aber auch ihren eigenen Charakter und historisch aufgeladene Orte wahren“. Als Herzensanliegen stellte Koopmann die Wahrung der historischen Bausubstanz und des Stadtbildes, aber auch die Ökologie heraus: „Die Stadt der Zukunft müsse den Folgen des Klimawandels mit einer ökologischen Ausrichtung begegnen.“ Umso mehr sei eine nachhaltige Durchgrünung zu befördern und die Versiegelung von Freiflächen auf ein Mindestmaß zu reduzieren. Koopmann verwies u.a. auf den jüngst eingebrachten PaL-Antrag „Grüne Adern für die Stadt“.

Abschließend dankte Koopmann seinem Stadtratskollegen und PaL-Vorsitzenden Heinz-Peter Höber für „die starke und vertrauensvolle Teamarbeit als Grundlage unseres Erfolgs“. In den kommenden Wochen werde gemeinsam mit den Mitgliedern das weitere Wahlprogramm der Passauer Liste ausgearbeitet. Hier solle auch den Themenfeldern Verkehr, „Kulturstadt Passau“ und der Digitalisierung ein besonderes Gewicht zukommen.

„Vorsicht Festung!“ – 800 Jahre Veste Oberhaus

Beschlussvorschläge:

1. Anlässlich ihres 800-jährigen Bestehens werden das Kulturreferat und die Leitung des Oberhausmuseums beauftragt, zum Jahr 2019 eine Sonderausstellung zur Veste Oberhaus zu konzipieren. Unter dem Arbeitstitel „Vorsicht Festung!“ soll dabei insbesondere die bisher kaum erforschte wehrtechnische Entwicklung und Bedeutung der Anlage aufgearbeitet und publikumswirksam präsentiert werden.

2. Zur wissenschaftlichen Vorbereitung und Einbettung der Ausstellung und ihrer Flankierung durch eine Tagung zur aktuellen Festungsforschung werden Kooperationsgespräche mit der Universität Passau, der Deutschen Gesellschaft für Festungsforschung, der österreichischen Gesellschaft für Festungsforschung und der Deutschen Burgenvereinigung aufgenommen.

3. Mit dem Haus der Bayerischen Geschichte wird abgeklärt, ob und unter welchen Bedingungen sich das anvisierte Ausstellungsthema in erweiterter Form 2019 ggf. auch als Landesausstellung realisieren ließe.

4. Im Bayerischen Nationalmuseum lagert eine hoch bedeutende, um 1900 im Oberhaus ausgebaute spätgotische Kassettendecke, die für Ihre Zeit in Niederbayern einzigartig, eingelagert aber niemandem von Nutzen ist. Das Kulturreferat wird beauftragt Kontakt mit dem Nationalmuseum, dem Bayerischen Heimatministerium und dem Kultusministerium aufzunehmen, um grundsätzlich die Möglichkeiten ihrer Rückführung, ggf. ihres Wiedereinbaus im Oberhaus bis 2019 zu sondieren.

5. 1938 wurden in den ehem. Fürstenzimmern der Feste partiell gut erhaltene figürliche Wandmalereien des frühen 15. Jh. freigelegt. Sie dokumentieren in besonderer, für unsere Region einmaliger Weise die fürstliche Wohnkultur im späten Mittelalter. Die erfassten Malereien sind nach Ihrer Freilegung wieder übertüncht worden. Das Kulturreferat wird beauftragt, zunächst durch die Beauftragung eines Restaurators den Erhaltungszustand und den Umfang der Malereien zu sondieren. Bei positivem Befund wird bis 2019 ihre flächige Freilegung, Konservierung und Einbindung in das Ausstellungskonzept angestrebt. Die entsprechenden Arbeiten werden nach Möglichkeit als Attraktivität steigerndes Element in Form einer offenen, für Besucher direkt zu beobachtenden Restaurierungswerkstatt durchgeführt.

Begründung:

Nach Beschluss des Kulturausschusses vom 22. Juni bemüht sich die Stadt für den Zeitraum 2019 ff. um die Ausrichtung einer Landesausstellung in der Feste Oberhaus. Seitens der ÖDP wurde als unverbindliche Option das Ausstellungsthema „Barock“ ins Spiel gebracht. Im Jahr 2019 begeht die Feste Oberhaus jedoch ihr 850-jähriges Gründungsjubiläum. In diesem Jahr sollte sinnvollerweise die Feste selbst im Fokus stehen und nicht durch ein thematisch anders gelagertes Ausstellungsthema in den Hintergrund gedrängt werden. Das in den vergangenen Jahren in Passau bereits vielfach aufgearbeitete Thema Barock wird 2018 – anlässlich des Jubiläums 650 Jahre barocker Dom – ohnedies erneut im Zentrum stehen. Damit sind das Thema, als auch die mit ihm verbundenen Publikumseffekte bis dahin vorübergehend ausgereizt.

Mit einer großen Sonderausstellung zur Geschichte, speziell zur wehrtechnischen Entwicklung und Bedeutung der Feste Oberhaus dürfte stattdessen wieder ein ähnlich spektakulärer Publikumserfolg wie 1998 mit „Ritterburg & Fürstenschloss“ (140.000 Besucher) zu erzielen sein. Die Präsentation neuester Forschungsergebnisse, heraus-ragender Objekte (spätgotische Kassettendecke) und Befunde (Fresken) würden einer solchen Ausstellung enorme zusätzliche Attraktivität verleihen.

In bayerischen Staatsarchiven, insbesondere im Kriegsarchiv, lagern umfangreiche, weitgehend ungesichtete Bestände zum Oberhaus, deren wissenschaftliche Aufarbeitung in Kooperation mit Universitäts- und Forschungsinstituten möglich ist. Entsprechende Examensarbeiten und Untersuchungen müssten im Hinblick auf den nötigen Zeitaufwand schon jetzt initiiert werden.

Die Festungsforschung ist noch ein vergleichsweise junger aber aufstrebender Wissenschaftszweig. Bei ihrer weiteren Entwicklung könnte Passau mit einer fundier-ten Aufarbeitung und Präsentation seiner Feste als innovativer Impulsgeber eine Vorreiterrolle übernehmen und bundesweit Beachtung finden.

Insbesondere verweisen die Antragsteller darauf, dass eine „festungsgeschichtlich orientierte Profilbildung“ des Oberhausmuseums ausdrücklich auch vom Kulturbeirat der Stadt Passau erwartet und gefordert wird (Bericht des Kulturbeiratsvorsitzenden Dr. Martin Ortmeier vom 22. Juni 2015).

Antrag zum zweckgebundenen Teilverkauf zeitgenössischer Kunstbestände

Beschlussvorschlag:

1. Die Verwaltung möge prüfen, ob und in welchem Umfang in den letzten Jahrzehnten von Passauer Künstlern angekaufte Bildwerke wieder weiter veräußert und die zurück gewonnenen Erlöse für die heimische Kunstförderung verwendet werden können.

2. Sollten obigem Vorschlag rechtliche oder andere zwingende Gründe entgegen stehen, möge die Verwaltung prüfen, ob sich der eingelagerte zeitgenössische Kunstbestand der Stadt zumindest in Form einer digitalen Galerie öffentlich präsentieren ließe.

Begründung:

Seit vielen Jahren unterstützt die Stadt Passaus Kulturschaffende durch jährliche Werkankäufe. Im Haushalt des Kulturreferats wird hierzu jährlich ein entsprechendes Budget von 5000 Euro bereitgestellt. Neben dem Primärzweck der Kunstförderung dürfte die Ankaufspolitik auf eine fortlaufende Dokumentation der heimischen Kunstszene gerichtet sein.

Der auf diese Weise gewachsene Sammlungsbestand der Stadt umfasst dem Vernehmen nach weit über 1000 Werke. Knapp 10% von ihnen dienen der Ausstattung städtischer Diensträume, während das Gros des Bestandes der Öffentlichkeit dauerhaft entzogen in Depots gelagert wird. Ein Umstand, der insbesondere bei manchem betroffenen Künstler auf Unmut und kritisches Befremden stößt.

In Passau stehen bereits etliche Einrichtungen zur Präsentation und Dokumentation zeitgenössischer Regionalkunst zur Verfügung (MMK, Kulturmodell, Kunstverein, BBK Niederbayern, Agon e.V., Rauchzeichen e.V., zahlreiche private Galerien, Klinikum). Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, ob und in welchem Umfang die zusätzliche Hortung eines eigenen modernen Kunstbestandes durch die Stadt zwingend notwendig und sinnvoll ist. Dies gilt insbesondere, wenn das Gros des stetig wachsenden Bestandes nicht öffentlich präsentiert, sondern zu laufenden Kosten als künstlerisches „Totkapital“ in Magazinen gelagert wird.

Gleichwohl werden städtische Werkankäufe als Mittel der heimischen Künstlerförderung von den PaL-Stadträten ausdrücklich begrüßt. Der unmittelbare Nutzen für die Künstler ist bisher jedoch mit einem Ankauf meist erschöpft. Der 1. Beschlussvorschlag würde einen erneuten Werbeeffekt für die betroffenen Künstler und die Rückgewinnung von Mitteln für eine weitergehende städtische Künstlerförderung zur Folge haben.

Der alternative 2. Beschlussvorschlag würde den städtischen Sammlungsbestand und damit auch die entsprechenden Künstler an ein breites, sonst nicht zu generierendes Publikum heran führen. Hinzu käme ein positiver Marketingeffekt für die Stadt, die sich so noch deutlicher als kreative Wirkungsstätte präsentieren könnte.

Matthias Koopmann

Antrag für eine Ehrung der Landes- und Bundessieger

Antrag:

Wir beantragen zum nächst möglichen Zeitpunkt (möglichst noch 2009) die Einführung einer Veranstaltung ähnlich der Sportlerehrung der Stadt Passau, bei der die Landes- und Bundessieger der Passauer Schulen, die an entsprechenden Wettbewerben des bayerischen Kultusministeriums oder des Bundesministeriums für Bildung und Forschung teilgenommen haben, von der Stadt Passau geehrt werden. Auch Lehrkräfte, die sich über das normale Maß hinaus bei der Teilnahme an solchen Veranstaltungen verdient gemacht haben, sollen entsprechend gewürdigt werden. Die Verwaltung wird beauftragt eine entsprechende Richtlinie zu erarbeiten und dem zuständigen Ausschuss zur Beschlussfassung vorzulegen.

Begründung:

Derzeit bestimmt das vermeintliche Fehlverhalten von Lehrkräften oder Schülern die Schlagzeilen der Medien. Dass gerade an Schulen, auch außerhalb des üblichen Lehrauftrags, gute und sogar herausragende Leistungen vollbracht werden, tritt dabei in den Hintergrund. Hier gilt es anzusetzen.

So bin ich z.B. mit der Problematik bereits mehrfach konfrontiert worden, dass bayerische Landesmeister der Schulwettbewerbe nicht anlässlich der Sportlerehrung gewürdigt werden. Nach den Richtlinien der Stadt Passau über Auszeichnungen für besondere Leistungen und Verdienste auf dem Gebiet des Sports sind verschiedene Grundvoraussetzungen einzuhalten. Unter anderem werden nur Meisterschaften der Fachverbände berücksichtigt. Der Sportler/die Sportlerin oder die Mannschaft muss bei der Meisterschaft als Mitglied eines Passauer Sportvereins gestartet sein. Diese Kriterien treffen bei einem Landesentscheid der bayerischen Schulen nicht zu. Folglich ist eine Ehrung im Rahmen der Sportlerehrung nicht möglich. Gerade bei rückläufigen Sportstunden an den Schulen sollte das zusätzliche Engagement in Sachen Sport von Lehrkräften und Schülern aber eine entsprechende Würdigung erfahren.

Da die Sportlerehrung der Stadt Passau bereits eine abendfüllende Veranstaltung ist und es auch zahlreiche weitere interessante Wettbewerbe des bayerischen Kultusministeriums und des Bundesministeriums für Bildung und Forschung gibt, sollte eine zusätzliche Veranstaltung der Stadt Passau geschaffen werden.

Auch bei Wettbewerben wie z.B. „Jugend forscht“, „Bundeswettbewerb Mathematik“, oder dem „Schülerzeitungswettbewerb“ gewinnen Teilnehmer der Passauer Schulen immer wieder Preise. Auch diese Leistungen verdienen eine besondere Würdigung. Mit einer zusätzlichen Ehrung für herausragende Leistungen der Passauer Schulen und Schüler könnte die Stadt Passau errungene Erfolge entsprechend würdigen und Schüler und Lehrkräfte darin bestärken, sich über die Pflichtstunden hinaus im schulischen Bereich zu engagieren und an interessanten Wettbewerben teilzunehmen. In weniger guten Zeiten ein wichtiges Zeichen dafür, dass gerade auch Leistung in unserer Gesellschaft Würdigung und Anerkennung findet.

Sollte der Antrag an der Finanzierung scheitern, bin ich gerne bereit mich um Sponsorengelder zu kümmern.

Heinz-Peter Höber

Antrag Familienpass

Antrag:

Wir beantragen die Einführung eines Familienpasses für Familien und familienähnliche Lebensgemeinschaften aus dem Passauer Stadtgebiet. Dieser soll als Nachweis dienen, um z.B. bestehende Familientarife in städtischen Einrichtungen zu erlangen. Der zuständige Ausschuss möge hierüber abstimmen.

Begründung:

Ein wichtiger Schritt zur Anerkennung der Bedeutung der Familien wäre die Einführung eines Passauer Familienpasses. Der Familienpass dient als offizieller Nachweis und soll für die Betroffenen eine Vereinfachung bei der Wahrnehmung ihrer Rechte bringen. Dabei sollen auch die sogenannten Patchwork-Familien berücksichtigt werden. Der Familienpass soll im Einwohnermeldeamt ausgestellt werden. Als Nachweis dienen Eintragungen des Standesamts, bzw. der Meldestatus innerhalb eines Haushalts. Alle Familienmitglieder werden auf dem Pass eingetragen. Der Familienpass knüpft an bestehende Regelungen bzw. Vergünstigungen an (wie z.B. vergünstigter Eintritt im peb). Mit dem Familienpass wäre dann eindeutig geklärt, wer diese Vergünstigung erhält, Diskussionen z. B. bei unterschiedlichen Familiennamen der Eltern bleiben erspart. Des Weiteren soll die Verwaltung beauftragt werden, zu klären, bei welchen öffentlichen Einrichtungen für Familien Vergünstigungen und Erleichterungen möglich sind. Auch private Betriebe oder Geschäfte könnten ein entsprechendes Familien-Angebot einrichten. Der Familienpass könnte auch als Nachweis für ggf. günstigere Mitgliedsbeiträge z.B. in Vereinen herangezogen werden.
Durch die Einführung eines Familienpasses könnten Familien in der Stadt Passau von Preissteigerungen bei städtischen Einrichtungen entlastet werden. So könnten mögliche zukünftige Preiserhöhungen bei ÖPNV, Bädern, Museen oder Theater für Passauer Familien kostenneutral gestaltet werden.

Heinz-Peter Höber