Podiumsdiskussion der PNP mit den OB-Kandidaten

PNP-Podiumsdiskussion 2020

„Gelebte Demokratie in der Redoute“, titelt heute die Passauer Neue Presse (PNP) als Fazit zur gestrigen Podiumsdiskussion mit den OB-Kandidaten. Es war tatsächlich eine sehr gelungene Veranstaltung, bei der die Vielfalt der Wahl, die der Bürger am 15. März hat, nochmal deutlich herauskam. Gratulation auch an unseren Kandidaten Matthias Koopmann für seinen abermals souveränen Auftritt mit starken Argumenten.

Wer die Diskussion verpasst hat, kann sie auf dem Online-Angebot der PNP auch nachträglich noch ansehen.

„Mein Passau“: 3 Fragen an die Politik

Die „Mein Passau“ hat alle OB-Kandidaten gefragt, was sie von ihren Mitbewerbern unterscheidet, was sie im Falle ihrer Wahl als erstes machen würden und wie sie zum Thema Hochwasserschutz stehen.

Die Antworten unseres OB-Kandidaten Matthias Koopmann sowie die Statements der anderen Bewerber können auch in der digitalen Ausgabe nachgelesen werden. Hier der Download als PDF.

Passauer Liste beim Innstadt-Fasching 2020

Die Passauer Liste beim Innstadt-Fasching 2020
Für die PaL beim Innstadt-Fasching: Sarah Weindl (v.l.), Tanja Daller, Ursula Reutner, Cornelia Krumesz, Stefan Daller, Schirmherr Leo Dillinger, Andreas Vilsmeier und Rainer Gabriel.

„Innstadt Aha!“ hieß es heute beim Gaudiwurm 2020. Wir hatten (teuflisch!) viel Spaß, genauso wie Schirmherr Leo Dillinger, den wir am Kirchenplatz kurz getroffen haben. Ein großes Dankeschön an die Innstädter Faschingsfreunde, die die Faschingstradition in unserer Stadt bis heute am Leben halten und jedes Jahr ein so tolles Event auf die Beine stellen.

Besuch in der Kinderklinik Dritter Orden Passau

Heute gaben uns Verwaltungsdirektor Reinhard Schmidt und Chefarzt Prof. Dr. Matthias Keller von der Kinderklinik Passau, Dritter Orden Passau einen spannenden Einblick in ihren Alltag.

Die beiden haben mit Matthias Koopmann und Cornelia Krumesz über ihre wichtige Arbeit in der Kinder- und Jugendgesundheit gesprochen und uns ihre Wünsche an die Kommunalpolitik mitgegeben. Dazu zählen etwa eine verbesserte ÖPNV-Anbindung, mehr günstiger Wohnraum für Pflegekräfte und Schüler sowie die Entwicklung einer kommunalen Gesundheitsstrategie. Genauso wichtig ist ihnen, dass die sehr gute Zusammenarbeit mit dem städtisch getragenen Klinikum Passau fortgeführt und ausgebaut wird.

Auch an dieser Stelle nochmals herzlichen Dank für das äußert konstruktive Gespräch – und dass wir euch besuchen durften! Wir werden uns im neuen Stadtrat für eure Themen stark machen.

Einladung zur Vorstellung des neuen Hochwasserschutzpatents

Am 12. Februar um 18:30 Uhr wird Erfinder Robert Meinert auf Einladung der Passauer Liste im „InnBräu“ (Kapuzinerstraße 6) sein neu entwickeltes Hochwasserschutzpatent vorstellen. Alle Interessenten sind zur ersten öffentliche Präsentation dieses neuen Patents herzlich willkommen!

Herrn Meinerts Patent könnte vor allem für die tief liegenden Altstadtbereiche an der Donau eine neue Schutz-Perspektive bieten. Insbesondere wird im Fokus stehen, ob das neue Patent auch als kostengünstige und effektive Alternative zu geplanten, groß dimensionierten Hochwasserschutzverbauungen an der Innpromenade geeignet sein könnte.

Bereits am 8. Januar beantragte die Passauer Liste, die Stadtverwaltung möge das Patent bezüglich seiner Funktionalität, Kosten und evtl. Fördermöglichkeiten prüfen und das System anschließend mit Herrn Meinert zur Diskussion im Stadtrat vorzustellen. Zwischenzeitlich hat Oberbürgermeister Jürgen Dupper schriftlich zugesichert, dass die Verwaltung in einem der nächsten Ausschüsse für Umwelt und Energie „einen kurzen Bericht“ zur Sache geben würde. Klar sei aus seiner Sicht aber vor einer Prüfung schon, „dass alle dezentralen Hochwasserschutzmaßnahmen an Gebäuden keinen gleichwertigen Ersatz für die Hochwasserschutzmaßnahmen des Freistaates Bayern darstellen, wo deren Umsetzung technisch und logistisch möglich ist“.

Passauer Liste nominiert OB-Kandidaten

Matthias Koopmann einstimmig gewählt

Demonstrative Geschlossenheit: OB-Kandidat Matthias Koopmann (Mitte) mit den PaL-Vorstandsmitgliedern Ralf Wagner (v.l.), Stefan Daller, Cornelia Krumesz und Heinz-Peter Höber. (Foto: Korduletsch)

Im Scharfrichterhaus hat am Dienstagabend auch die Passauer Liste ihren OB-Kandidaten für die Kommunalwahl nominiert. Wie von politischen Beobachtern erwartet, fiel die Wahl der Mitgliederversammlung ohne Gegenkandidaten einstimmig auf PaL-Stadtrat Matthias Koopmann. Koopmann – vom PaL-Vorsitzenden Heinz-Peter Hoeber vorgeschlagen – habe maßgeblichen Anteil daran, dass sich die Passauer Liste in den vergangenen Jahren zu einem namhaften Faktor der Stadtpolitik entwickelt hat. Koopmann gilt als einer der wenigen Stadträte, die sich auch in harte Kontroversen mit Oberbürgermeister Jürgen Dupper wagen.

In einer Präsentation zählte Koopmann insbesondere eine geordnete und weitsichtig angelegte Stadtplanung zu seinen Kernanliegen. Es bedürfe einer klaren Vorstellung, wie sich die Stadt als Ganzes, ihre Stadtteile, Gewerbeflächen und landschaftlichen Freiraumzonen in 20, 30, 40 Jahren entwickeln sollen. „Die Stadtspitze“, so Koopmann, „darf nicht länger als willfähriger Investoren-Spielball agieren“. Sie müsse eigene Leitlinien für die Stadtentwicklung formulieren, selbst aktiv Flächen sichern und Projekt-Partner gewinnen. „Die Stadtteile“, so Koopmann weiter, „brauchen Stätten der Begegnung für Jung und Alt, insbesondere Jugendzentren mit entsprechender Betreuung. Um Identität stiftend zu wirken, müssen sie aber auch ihren eigenen Charakter und historisch aufgeladene Orte wahren“. Als Herzensanliegen stellte Koopmann die Wahrung der historischen Bausubstanz und des Stadtbildes, aber auch die Ökologie heraus: „Die Stadt der Zukunft müsse den Folgen des Klimawandels mit einer ökologischen Ausrichtung begegnen.“ Umso mehr sei eine nachhaltige Durchgrünung zu befördern und die Versiegelung von Freiflächen auf ein Mindestmaß zu reduzieren. Koopmann verwies u.a. auf den jüngst eingebrachten PaL-Antrag „Grüne Adern für die Stadt“.

Abschließend dankte Koopmann seinem Stadtratskollegen und PaL-Vorsitzenden Heinz-Peter Höber für „die starke und vertrauensvolle Teamarbeit als Grundlage unseres Erfolgs“. In den kommenden Wochen werde gemeinsam mit den Mitgliedern das weitere Wahlprogramm der Passauer Liste ausgearbeitet. Hier solle auch den Themenfeldern Verkehr, „Kulturstadt Passau“ und der Digitalisierung ein besonderes Gewicht zukommen.

Petition zum Projekt Georgsbergtunnel

2013 haben Passauer Bürger das Projekt „Georgsbergtunnel“ wieder in die verkehrspolitische Diskussion gebracht. Dank der Bemühungen der Stadt, insbesondere auch des SPD-Stadtratkollegen MdB Christian Flisek, ist es gelungen, die Nachtragung dieses wichtigen Projekts im Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2015 zu erwirken.

Die angekündigte Präsentation der Bewertungsergebnisse der angemeldeten Projekte durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) steht bisher noch aus. Vor diesem Hintergrund erscheint es sinnvoll und hilfreich, wenn der Stadtrat gegenüber dem BMVI nochmals mit Nachdruck deutlich macht, dass das Projekt „Georgsbergtunnel“ für Passaus künftige Entwicklung, insbesondere unter dem Aspekt latenter Hochwassergefahr von höchster Bedeutung ist.

Daher entsprechen wir gern dem angetragenen Wunsch der Initiativgruppe „Georgsbergtunnel“ und bitten dem Stadtrat im kommenden Plenum folgende Petition zur Beschlussfassung und Verabschiedung an das BMVI vorzulegen:

Petition „Georgsbergtunnel“
an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

Der Rat der Stadt Passau bittet das BMVI nachdrücklich, das im Bundesverkehrswegeplan angemeldete Projekt „Georgsbergtunnel“ (BVWP Nr. 264 / By 87) aufgrund seiner außerordentlichen Bedeutung für die Stadtenwicklung mit größtmöglicher Priorität zu bewerten.

Des Weiteren bittet die Stadt nachdrücklich, dem Projekt „Georgsbergtunnel“ gegenüber dem ebenfalls angemeldeten Projekt „Nord-Ost-Umfahrung Passau“ (BVMP Nr. 484 / By 307) unbedingten Vorrang einzuräumen.

Heinz-Peter Höber, Matthias Koopmann

Anfragen zur Verkehrssituation in der Innstadt

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die schwierige Verkehrssituation in der Innstadt zählt seit langem zu den offenen Problemfeldern der Stadt. Nachdem befriedigende Lösungsansätze bis dato fehlen, nehmen wir die aktuelle Berichterstattung („Am Sonntag“ vom 17.01.2016) über den anhaltenden Unmut in der Bürgerschaft zum Anlass, bei der Verwaltung folgende Anfragen zu stellen:

  1. Trifft es zu, dass in der Vergangenheit bereits ein möglicher Ausbau des Neutorgrabens zur Optimierung der Verkehrsflüsse angedacht und untersucht wurde? Falls ja: Welche entlastenden Verkehrseffekte könnte ein Ausbau des Neutorgrabens mit sich bringen? Warum wurde ein Ausbau des Neutorgrabens letztlich nicht weiter verfolgt? Welche gravierenden Hindernisse standen dem entgegen? Haben sich die Rahmenbedingungen für einen denkbaren Ausbau des Neutorgrabens aktuell verändert?
  2. Könnte durch folgende Maßnahmen – einzeln oder kombiniert – eine signifikante Minderung der Verkehrsprobleme in der Innstadt, insbesondere eine Verkehrsberuhigung der Schmiedgasse erreicht werden?:
    – Ausbau des Neutorgrabens als Hauptverkehrsachse (verbunden mit einer Umwidmung von Schmiedgasse und Löwengrube als verkehrsberuhigten Anliegerstraßen)
    – Ausbau der Kräutlsteinbrücke als zweispurige Straßenbrücke für ausschließlichen Bus- und Lkw-Verkehr.
    – Dauerhaftes und vollständiges Innstadt-Durchfahrverbot für Bus- und Lkw-Verkehr (Ausnahme: ÖPNV), verbunden mit einer für Pkw passierbaren technischen Barriere an Kapuziner- und Mariahilfstraße.
    – Auflassung der Rückstaus verursachenden Bushaltestelle am Kirchenplatz zu Gunsten der nur 40 m weiter bestehenden, mit Haltebucht und Unterstand ausgestatteten Bushaltestelle am Parkhaus Jahnstraße.
  3. Ein besonderes Problem besteht bei der aktuellen Verkehrsführung an der Einmündung Schmiedgasse/Mariahilfstraße. Das langwierige Rangieren von Lkw und Bussen auf beengtem Raum ist eine Ursache für zahllose Staubildungen. Könnte hier ggf. durch eine Änderung der Verkehrsführung (Schmiedgasse: Einbahnstraße Richtung Osten/Neutorgraben: Einbahnstraße Richtung Westen) eine Verbesserung erreicht werden? In diesem Kontext sei angemerkt, dass der Neutorgraben als zweispurige Straße mit Gegenverkehr aufgrund seiner beengten, eingezwängten Fahrbahnen an sich schon ein Problem darstellt ist. Wie beurteilt die Verwaltung die hier momentan bestehenden Verhältnisse?

Wir bitten um zeitnahe Beantwortung unserer Anfragen im Ausschuss für Stadtentwicklung & Verkehr. Vielen Dank.

Matthias Koopmann

Terroranschläge in Paris – Passau trauert

15.11.2015 – Kondolenzbuch für die Passauer Bürgerinnen und Bürger im Großen Rathaussaal

Oberbürgermeister Jürgen Dupper:
„Die Terroranschläge vom Freitag Abend waren nicht nur ein Angriff auf die Menschen in Paris, sondern ein Anschlag auf Europa und die ganze zivilisierte Welt. Die Attentäter und deren Hintermänner möchten unsere Grundrechte außer Kraft setzen und unser Gesellschaftssystem radikal verändern. Wir alle sind verpflichtet, unsere freiheitliche Werteordnung zu verteidigen und den Angehörigen der Opfer sowie unseren französischen Freunden beizustehen.“

Deshalb wird ab Montag, 16. November, ab 14.00 Uhr im Großen Rathaussaal ein Kondolenzbuch für die Passauer Bürgerinnen und Bürger aufgelegt, um unserer Trauer gemeinsam Ausdruck zu verleihen.

Oberbürgermeister Jürgen Dupper und Mitglieder des Passauer Stadtrates werden sich um 14.00 Uhr eintragen.