Mitgliederversammlung

Die Mitglieder des Vereins „Passauer Liste e.V.“ bestätigen in ihrer Mitgliederversammlung einstimmig den bisherigen Vorstand in deren Ämtern:
Heinz-Peter Höber (Vorsitzender), Cornelia Krumesz (stv. Vorsitzende), Matthias Koopmann (stv. Vorsitzender), Ralf Wagner (Finanzen) und Stefan Daller (Schriftführer).
Anschließend wurde nebst kulinarischer Begleitung im Restaurant „Blauer Bock“ über den kommenden Bürgerentscheid und die darauf folgenden Landtags- und Bezirkstagswahl gesprochen. Über verschiedenste Themen wie Radlertunnel, Bauprojekte, Bürokratie und Veranstaltungen wurde sich ausgetauscht.
In monatlichen Treffen besprechen die Vereinsmitglieder aktuelle Angelegenheiten, sowie individuelle Fragen, die durch die Stadtratsfraktion der PaL, bestehenden aus den Stadträten Heinz-Peter Höber, Matthias Koopmann und Andreas Vilsmeier beantwortet und in den Ausschüssen eingebracht werden können.
Interessierte sind jederzeit Willkommen!
Termine sind unter info@passauer-liste.de zu erhalten.

Auf dem Foto der wiedergewählte Vorstand: v.l. Matthias Koopmann, Heinz-Peter Höber, Cornelia Krumesz und Ralf Wagner. Nicht auf dem Foto: Stefan Daller

Felsuntersuchung für den Bereich Hängebrücke und Radtunnel

Erst vor kurzem erfolgte an der B388/Klosterberg ein massiver Felssturz. Beim betroffenen Gestein handelt es sich wie im Bereich des Radlertunnels um anstehenden Gneis.

Vor diesem Hintergrund sehen wir es als verantwortungsbewusste Stadträte in jedweder Hinsicht als dringlich an, unverzüglich statisch-geologische Untersuchungen im Bereich des projektierten Radlertunnels durchzuführen.

Diese Untersuchungen sollen sich insbesondere auf die Felshalterung der Hängebrücke beziehen. Zwar wurden Felssicherungsmaßnahmen in diesem Bereich jüngst erst durchgeführt. Vor dem Hintergrund der aktuellen Ereignissen scheint es allerdings mehr als geboten, eine Aktualisierung vorzunehmen! Erhebliche Kostensteigerungen für das Projekt „Radlertunnel“ würden aus unserer Sicht den beworbenen Kosten-Nutzen-Effekt in gravierender Form in Frage stellen.

Unter den derzeit bestehenden Bedingungen wäre ein solches Projekt dann in keinem Fall verantwortbar und in jedem Fall ein Gegenstand für das Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler. Wir behalten uns vor, über das Projekt entsprechend zu informieren.

Ergänzend sei angefügt, dass die Passauer Liste eine Ortsbegehung durchgeführt hat. Dabei stellte sich heraus, dass an den betroffenen Felspartien ohne die geringste Mühe mehr als Schuhkarton große Brocken aus dem Fels herauszulösen waren. Aus unserer Sicht ein absolutes Alarmzeichen.

Baudenkmal

In Passauer Ortsteil Schalding links der Donau gibt es neben der als Baudenkmal eingetragenen Pfarrkirche nur noch ein einziges historisch wertvolles Gebäude aus den 1810-30er Jahren. Genau dieser, das Orts- und Strassenbild prägende Mansarddachbau mit Krüppelwalm befindet sich im Abbruch.

Das Denkmalamt hat einen Nachtrag in die Denkmalliste abgelehnt, weil „das Bauwerk durch weitreichende Veränderungen und Zerstörungen seinen zentralen Aussagewert verloren“ habe.

Passau verwandelt seine Ortsteile weiter und unwiederbringlich in historische gesichtslose Einerlei-Wüsten. Eine Entwicklung, die wir – bei allem Sinn für moderne Entwicklung – nicht akzeptieren wollen. Moderne Stadtentwicklung heißt auch: Altes für das Wohlbefinden und die Identitätsfindung späterer Generationen bewahren und harmonisch mit Neuem zu verbinden! Moderne Stadtentwicklung kann aber nicht nach 70er Jahre Manier heissen: tabula rasa…

Brummer-Schlössel

Passaus Stadtteile verlieren zunehmend ihre bauliche Geschichte. In Kürze wird das „Brummer-Schlössel“ an der Neuburger Strasse (Nr. 87) verschwunden sein. Die Vorbereitungen für den Abbruch laufen schon…

Die Passauer Liste engagiert sich auch weiterhin und mit fachkundiger Expertise um die Bewahrung unseres historischen Erbes. Für uns stiften historische Objekte Identität und Heimatverbundenheit! Und nein – wir halten den Begriff Heimat nicht für einen Tabubegriff, sondern für ein positives Momentum der „schon länger hier Wohnenden“

Auszeichnung

Herzlichen Glückwunsch! 👏 Unsere Stadträte Heinz-Peter Hoeber und Matthias Koopmann wurden am Montag mit der Kommunalen Dankurkunde des Freistaats Bayern ausgezeichnet. 🏅 Diese Ehrung erhalten Personen, die sich über einen langen Zeitraum hinweg um die kommunale Selbstverwaltung verdient gemacht haben, z. B. als Stadtrat.

Danke, Heinz-Peter und Matthias, für euer langjähriges Engagement um unser schönes Passau! Auf viele weitere Jahre! 👍🤩#PassauAlsLeidenschaft

Flutmauer Innpromenande

Heute Nachmittag fällt die Entscheidung: Geht es weiter mit den Planungen zur Flutmauer an der #Innpromenade? Oder kommt der Stadtrat endlich zur Einsicht, dass der mögliche Nutzen in keiner Weise die zu erwartenden Kosten und die Einschnitte für die Bürger und das Stadtbild rechtfertigt? 🤔

Als erste und einzige Fraktion haben wir bereits 2018 geschlossen gegen den Hochwasserschutz an der Innpromenade gestimmt. Die aktuelle Lage bestärkt uns nur noch weiter in dieser Entscheidung: Wir können uns die Fortführung dieses höchst umstrittenen Bauvorhaben schlichtweg nicht mehr leisten. Hier dürfen auch Landes- oder Bundeszuschüsse nicht den Blick vernebeln. Planungskosten für absehbar nicht umsetzbare Projekte sind sinnlos rausgeworfenes Geld. 😔

Wir freuen uns, dass mittlerweile weitere Kollegen unserer Ansicht folgen. Wir hoffen, dass sich unserem gemeinsamen Antrag mit Grüne Passau-Stadt, ÖDP Passau, DIE LINKE.Passau und Zukunft Passau e.V. bei der heutigen Abstimmung noch weitere Stadträte anderer Fraktionen anschließen und wir damit endlich den Planungsstopp erreichen. 🌷🤞

Die Entscheidung für eine Fortsetzung der Planungen ist gefallen – Weitere 160.000 € werden seitens der Stadt investiert, um eine Präzisierung der bisher schon vorliegenden Daten zu einem Hochwasserschutz an der Innpromenade zu ermöglichen. Dabei ist bereits klar: Die bisher vorgelegten Kalkulationen bewegten sich schon hart an der Grenze der vertretbaren und vom Land Bayern vorgegebenen Kosten-Nutzen-Kalkulation. In seiner jüngsten Stellungnahme hat das Wasserwirtschatsamt deutlich gemacht, dass die gestalterisch gesetzten Vorgaben für den Hochwasserschutz gegenüber den ursprünglichen Kalkulationen deutliche Kostensteigerungen mit sich bringen werden. In erstaunlicher Offenheit wurde auch Klargestellt, dass ein Bruch der mobilen Hochwasserschutzwände nicht vollends ausgeschlossen werden könne und man in solchem Fall zu erwartende Schäden an den betroffenen Häusern noch erheben müsse. Allein anhand dieser jüngsten Angaben kann kein Zweifel bestehen, dass Kosten und Nutzenabwägung völlig auseinandergehen. Wenn SPD- und CSU-Vertreter dagegen darauf beharren, man müsse erst eine „seriöse Datenbasis“ erhalten um eine Entscheidung treffen zu können, macht das sprachlos und zeugt von sturer Realitätsverweigerung. Kurz: In einer Zeit höchster wirtschaftlicher Anspannung, dramatisch wegbrechender kommunaler Einnahmen werfen wir weitere 160.000 € ohne sehenden Auges ohne Sinn und Verstand zum Fenster hinaus… Man muss es sich halt leisten können…

Essbare Stadt

Auf unseren Antrag vor 5 Jahren hin werden inzwischen nicht nur mehr Obstbäume im Stadtgebiet gepflanzt. Es darf sich auch jeder, der möchte, gerne daran bedienen. 🌳 Inzwischen gibt es 289 Bäume, 89 Beerensträucher und 39 Goldpomeranzen in ganz Passau – ein schöner kleiner Erfolg, von dem Alle profitieren. 😀 PS: Viele der Früchte sind aktuell reif und warten nur darauf, gepflückt zu werden! 😉🍎🍐🍋

Stadtradeln 2020: Erfolgreicher Abschluss

Unsere Vorstandsmitglieder Cornelia Krumesz und Ralf Wagner bei der Abschlussfeier des Stadtradelns 2020.

Toller Abschluss des Stadtradelns gestern im Rathaus-Innenhof! 👍 Die 412 teilnehmenden Passauer waren insgesamt sage und schreibe 115.159 km mit dem Fahrrad unterwegs! 🤩 Eine tolle Leistung, die ganz deutlich unterstreicht, wie wichtig eine gute Fahrradinfrastruktur in unserer Stadt ist. 🚴 Respekt und Kompliment an alle Teilnehmer. Stellvertretend für unser Stadtradeln-Team waren bei der Abschlussfeier gestern Cornelia Krumesz und Ralf Wagner mit dabei. Für unsere erradelten 300 km durften sie sich über eine kleine Anerkennungs-Tasche freuen. 😃

Fortführung der Planungen für den Radlertunnel

Der Radlertunnel hat es erneut in den Verkehrsausschuss geschafft. Dieses Thema gerade jetzt – angesichts der Corona-bedingten, diffizilen Haushaltsentwicklung – wieder auf die Agenda zu bringen, entbehrt in unseren Augen jeglicher Grundlage. Natürlich wünschen auch wir uns mehr und besseren Radverkehr in der Stadt. Von diesem Tunnel aber würden nur wenige profitieren, während alle dafür zahlen. Selbst mit maximaler Förderung kostet dieses Projekt die Passauer mind. 1 Million Euro – für eine höchstens punktuelle Verbesserung des Radverkehrs. Wir haben daher gegen eine Fortführung der Planungen gestimmt. Die Mehrheit des Ausschusses sah das leider anders, die Abstimmung endete 11:2 für die Planungsfortsetzung.

Mehr dazu finden Sie auch im Bericht der Passauer Neuen Presse.