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Stadtradeln 2020: Erfolgreicher Abschluss

Unsere Vorstandsmitglieder Cornelia Krumesz und Ralf Wagner bei der Abschlussfeier des Stadtradelns 2020.

Toller Abschluss des Stadtradelns gestern im Rathaus-Innenhof! 👍 Die 412 teilnehmenden Passauer waren insgesamt sage und schreibe 115.159 km mit dem Fahrrad unterwegs! 🤩 Eine tolle Leistung, die ganz deutlich unterstreicht, wie wichtig eine gute Fahrradinfrastruktur in unserer Stadt ist. 🚴 Respekt und Kompliment an alle Teilnehmer. Stellvertretend für unser Stadtradeln-Team waren bei der Abschlussfeier gestern Cornelia Krumesz und Ralf Wagner mit dabei. Für unsere erradelten 300 km durften sie sich über eine kleine Anerkennungs-Tasche freuen. 😃

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Mehr Rechte für die „Opposition“ im Stadtrat!

Unser Fraktionsvorsitzender Heinz-Peter Höber (l.) mit seinen Kollegen Stefanie Auer (Grüne) und Urban Mangold (ÖDP).

Gemeinsam mit den Grünen und der ÖDP fordern wir mehr Minderheitsrechte innerhalb des Stadtrats. Das bedeutet vor allem, dass Ausschusssitzungen nicht mehr nur vom OB allein angesetzt werden sollten, sondern auch auf den Wunsch der Stadträte hin: Wenn ein Drittel der Ausschussmitglieder eine Sondersitzung verlangt, soll diese zustande kommen. Bisher werden die Termine ausnahmslos auf den Wunsch des OB hin festgelegt.

Insbesondere in den Monaten vor einer Wahl ist der Sitzungsplan sonst sehr immer recht ausgedünnt. Wenn man in dem Fall ein Anliegen an die seltener tagenden Gremien wie den Klima- und Umweltausschuss, den Ausschuss für Soziales und Senioren oder an den Familienausschuss hat, kann es schon sein, dass man monatelang auf eine Beratung seines Antrags warten muss. Das muss nicht sein. Die bayerische Gemeindeordnung lässt der Stadt hier einen entsprechenden Spielraum, den wir dringend nutzen sollten.

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Fortführung der Planungen für den Radlertunnel

Der Radlertunnel hat es erneut in den Verkehrsausschuss geschafft. Dieses Thema gerade jetzt – angesichts der Corona-bedingten, diffizilen Haushaltsentwicklung – wieder auf die Agenda zu bringen, entbehrt in unseren Augen jeglicher Grundlage. Natürlich wünschen auch wir uns mehr und besseren Radverkehr in der Stadt. Von diesem Tunnel aber würden nur wenige profitieren, während alle dafür zahlen. Selbst mit maximaler Förderung kostet dieses Projekt die Passauer mind. 1 Million Euro – für eine höchstens punktuelle Verbesserung des Radverkehrs. Wir haben daher gegen eine Fortführung der Planungen gestimmt. Die Mehrheit des Ausschusses sah das leider anders, die Abstimmung endete 11:2 für die Planungsfortsetzung.

Mehr dazu finden Sie auch im Bericht der Passauer Neuen Presse.

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Themenschwerpunkte im neuen Stadtrat

Der Großteil der Stadtratsarbeit findet nicht im großen Plenum, sondern in kleiner besetzten Ausschüssen statt, welche die Mehrheitsverhältnisse des Stadtrats widerspiegeln. Die Besetzung dieser Ausschüsse für die kommenden Jahre steht nun fest. Um diese Themen kümmern sich unsere drei Stadträte Heinz-Peter Höber, Matthias Koopmann und Andreas Vilsmeier:

Heinz-Peter Höber sitzt im Finanzausschuss, im Ausschuss für Verwaltung, Personal und Digitalisierung, in den beiden Werkausschüssen Seniorenstift und Klinikum sowie im Rechnungsprüfungsausschuss. Außerdem vertritt er uns in der Verbandsversammlung der Sparkasse Passau.

Matthias Koopmann gehört den Ausschüssen für Stadtentwicklung und Mobilität, Klima und Umwelt, Bauen und Liegenschaften sowie Kultur an, ebenso dem Aufsichtsrat der Stadtwerke Passau.

Andreas Vilsmeier übernimmt die Ausschüsse Ordnung/Sicherheit/Gesundheit, Schulen/Sport/Freizeit, Wirtschaft/Marketing/Arbeit, Soziales/Senioren und Kinder/Jugend/Familie. Er vertritt uns im Aufsichtsrat der WGP und im Berufsschulverband sowie im Sonderausschuss für besondere Lagen.

Unseren Sitz im Ausschuss für Stiftungen haben wir dem fraktionslosen Kollegen Jonas Weidenthaler von Zukunft Passau überlassen. In den Zweckverbänden Landestheater, VHS, Verkehrslandeplatz Vilshofen-Passau und ZAW sowie im Regionalen Planungsverband und im Aufsichtsrat Kreiswohnungsbau haben wir Ausschussgemeinschaften mit den Grünen und der ÖDP gebildet; dabei nimmt Heinz-Peter Höber die Vertretung im Ausschuss für das Landestheater Niederbayern wahr.

Der Stadtrat hat aus seinen Reihen auch die ehrenamtlichen Verwaltungsräte für städtische Einrichtungen beschlossen. Heinz-Peter Höber übernimmt dieses Amt für die Redoute, Matthias Koopmann für das Stadttheater und Andreas Vilsmeier für die städtischen Kinderspielplätze.

Unser Fraktionsvorsitzender bleibt Heinz-Peter Höber, sein Stellvertreter ist Matthias Koopmann. Geschäftsführerin der Fraktion wird unsere stv. Vereinsvorsitzende Cornelia Krumesz.

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Konstituierende Stadtratssitzung 2020–2026

Mit Mundschutz und „auf Abstand“: Unsere Stadträte Heinz-Peter Höber (v.r.), Matthias Koopmann und Andreas Vilsmeier.

Heute trat zum ersten Mal der neugewählte Passauer Stadtrat zusammen – angesichts der Corona-Pandemie unter ganz besonderen Bedingungen. Die konstituierende Sitzung fand in der Dreiländerhalle und nicht wie sonst üblich im Großen Rathausaal statt. An Einzeltischen, mit Mindestabstand und Mundschutz. 😷

DDabei wurde auch unser neuer Stadtrat Andreas Vilsmeier vereidigt. Gemeinsam mit den wiedergewählten Stadträten Heinz-Peter Hoeber und Matthias Koopmann wird er sich in den kommenden 6 Jahren mit Leidenschaft für die Stadt und ihre Bürger – für euch! – stark machen. Denn unser Motto bleibt weiterhin: Passau als Leidenschaft. 💪

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Danke für euer Vertrauen!

DANKE für euer Vertrauen! Wir konnten unsere 3 Stadtratssitze erfolgreich verteidigen: In den nächsten 6 Jahren werden Matthias Koopmann, Heinz-Peter Hoeber und erstmals Andreas Vilsmeier leidenschaftlich im Stadtrat für Passau kämpfen. Herzlicher Dank auch an alle unsere weiteren KandidatInnen und alle Mitstreiter, denen unser Erfolg mit zu verdanken ist!

Gratulation an dieser Stelle auch an Oberbürgermeister Jürgen Dupper, der trotz Verlusten weiterhin eine deutliche Mehrheit der Bürger mit seiner politischen Arbeit für sich gewinnen konnte. Wir werden diese Arbeit als engagierte Opposition auch weiterhin kritisch und mit alternativen Entwürfen begleiten.

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Hochwasserschutz-Führung vom FORUM PASSAU

OB-Kandidat Matthias Koopmann (r.) mit den Stadtratskandidaten Cornelia Krumesz (v.l.), Stefan Daller und Tanja Daller an der Innpromenade.

Passau ohne Innpromenade? Unvorstellbar. Leider nicht für alle, aber zumindest für uns.

Dass wir mit unserem konsequenten Nein zu den Maßnahmen an der Innpromenade richtig liegen, hat sich am Sonntag bei einer Führung vom FORUM PASSAU erneut bestätigt. Direkt vor Ort hat Präsident Friedrich Brunner sachlich, neutral und vor allen Dingen sehr anschaulich aufgezeigt, wie die Hochwasserschutzmauer sich durch das Areal ziehen würde. Für uns ist und bleibt klar: Die Massivität dieses Eingriffs steht in keiner Relation zu seinem Nutzen. Mit individuellen Hochwasserschutzmaßnahmen wäre an der Stelle besser geholfen. Und mit den gesparten Geldern könnte man einen Hilfsfonds für Hochwasser- und Starkregenereignisse ins Leben rufen, von dem am Ende alle Passauer profitieren.

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Info-Veranstaltung der IG „Lärmschutz Passau West“

Die Interessengemeinschaft „Lärmschutz Passau West“ hat gestern zu einer großen Info-Veranstaltung geladen, um auf die kontinuierlich steigenen Lärm- und Schadstoffbelastungen im Stadtwesten aufmerksam zu machen. Mit dabei waren auch zahlreiche andere Bürgerinitiativen. Wir können an dieser Stelle sagen: Die Botschaft ist angekommen; das Thema wurde lange genug vernachlässigt. Im neuen Stadtrat werden wir daher aktiv mit daran arbeiten, die Situation in den betroffenen Stadtteilen zu verbessern.

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Podiumsdiskussion der PNP mit den OB-Kandidaten

PNP-Podiumsdiskussion 2020

„Gelebte Demokratie in der Redoute“, titelt heute die Passauer Neue Presse (PNP) als Fazit zur gestrigen Podiumsdiskussion mit den OB-Kandidaten. Es war tatsächlich eine sehr gelungene Veranstaltung, bei der die Vielfalt der Wahl, die der Bürger am 15. März hat, nochmal deutlich herauskam. Gratulation auch an unseren Kandidaten Matthias Koopmann für seinen abermals souveränen Auftritt mit starken Argumenten.

Wer die Diskussion verpasst hat, kann sie auf dem Online-Angebot der PNP auch nachträglich noch ansehen.

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„Mein Passau“: 3 Fragen an die Politik

Die „Mein Passau“ hat alle OB-Kandidaten gefragt, was sie von ihren Mitbewerbern unterscheidet, was sie im Falle ihrer Wahl als erstes machen würden und wie sie zum Thema Hochwasserschutz stehen.

Die Antworten unseres OB-Kandidaten Matthias Koopmann sowie die Statements der anderen Bewerber können auch in der digitalen Ausgabe nachgelesen werden. Hier der Download als PDF.