Kommunale Politik im Mittelpunkt
Die „Mein Passau“ hat alle OB-Kandidaten gefragt, was sie von ihren Mitbewerbern unterscheidet, was sie im Falle ihrer Wahl als erstes machen würden und wie sie zum Thema Hochwasserschutz stehen.
Die Antworten unseres OB-Kandidaten Matthias Koopmann sowie die Statements der anderen Bewerber können auch in der digitalen Ausgabe nachgelesen werden. Hier der Download als PDF.
„Innstadt Aha!“ hieß es heute beim Gaudiwurm 2020. Wir hatten (teuflisch!) viel Spaß, genauso wie Schirmherr Leo Dillinger, den wir am Kirchenplatz kurz getroffen haben. Ein großes Dankeschön an die Innstädter Faschingsfreunde, die die Faschingstradition in unserer Stadt bis heute am Leben halten und jedes Jahr ein so tolles Event auf die Beine stellen.
Heute gaben uns Verwaltungsdirektor Reinhard Schmidt und Chefarzt Prof. Dr. Matthias Keller von der Kinderklinik Passau, Dritter Orden Passau einen spannenden Einblick in ihren Alltag.
Die beiden haben mit Matthias Koopmann und Cornelia Krumesz über ihre wichtige Arbeit in der Kinder- und Jugendgesundheit gesprochen und uns ihre Wünsche an die Kommunalpolitik mitgegeben. Dazu zählen etwa eine verbesserte ÖPNV-Anbindung, mehr günstiger Wohnraum für Pflegekräfte und Schüler sowie die Entwicklung einer kommunalen Gesundheitsstrategie. Genauso wichtig ist ihnen, dass die sehr gute Zusammenarbeit mit dem städtisch getragenen Klinikum Passau fortgeführt und ausgebaut wird.
Auch an dieser Stelle nochmals herzlichen Dank für das äußert konstruktive Gespräch – und dass wir euch besuchen durften! Wir werden uns im neuen Stadtrat für eure Themen stark machen.
Am 12. Februar um 18:30 Uhr wird Erfinder Robert Meinert auf Einladung der Passauer Liste im „InnBräu“ (Kapuzinerstraße 6) sein neu entwickeltes Hochwasserschutzpatent vorstellen. Alle Interessenten sind zur ersten öffentliche Präsentation dieses neuen Patents herzlich willkommen!
Herrn Meinerts Patent könnte vor allem für die tief liegenden Altstadtbereiche an der Donau eine neue Schutz-Perspektive bieten. Insbesondere wird im Fokus stehen, ob das neue Patent auch als kostengünstige und effektive Alternative zu geplanten, groß dimensionierten Hochwasserschutzverbauungen an der Innpromenade geeignet sein könnte.
Bereits am 8. Januar beantragte die Passauer Liste, die Stadtverwaltung möge das Patent bezüglich seiner Funktionalität, Kosten und evtl. Fördermöglichkeiten prüfen und das System anschließend mit Herrn Meinert zur Diskussion im Stadtrat vorzustellen. Zwischenzeitlich hat Oberbürgermeister Jürgen Dupper schriftlich zugesichert, dass die Verwaltung in einem der nächsten Ausschüsse für Umwelt und Energie „einen kurzen Bericht“ zur Sache geben würde. Klar sei aus seiner Sicht aber vor einer Prüfung schon, „dass alle dezentralen Hochwasserschutzmaßnahmen an Gebäuden keinen gleichwertigen Ersatz für die Hochwasserschutzmaßnahmen des Freistaates Bayern darstellen, wo deren Umsetzung technisch und logistisch möglich ist“.
Zum Hochwasserschutzpatent von Robert Meinert
In der heutigen Ausgabe der Passauer Neuen Presse wird über ein neues Hochwasserschutz-Patent von Herrn Robert Meinert berichtet. Wir meinen, dass diese Erfindung die schwebenden Diskussionen und Planungen einer zerstörerischen Schutzwand an der Innpromenade grundsätzlich in Frage stellen und auch eine kostengünstige aber effektive Schutz-Perspektive für die tief liegenden Altstadtbereiche an der Donau bieten könnte.
Wir bitten daher die Verwaltung, das Patent bezüglich seiner Funktionalität, Kosten und Fördermöglichkeiten im Falle einer Anwendung zu prüfen und das System anschließend durch die Verwaltung und Herrn Weinert zur Diskussion im Stadtrat vorstellen zu lassen.
Bis dahin scheint es uns angeraten und geboten, weitere Kostenaufwendungen der Stadt für umstrittene Hochwasserschutzplanungen an der Innpromenade einstweilen – soweit wie möglich – auszusetzen.
Matthias Koopmann
Beschlussvorschlag:
Begründung:
Grundsätzlich: Seit der Sperrung der Hängebrücke stadteinwärts kommt es in Stoßzeiten zu Rückstaus auf der Fritz-Schäffer-Promenade.
Zu 1.: Ursache dafür ist auch der Parksuchverkehr. Autofahrer, die zu einer Veranstaltung oder sonstigen Terminen in die Altstadt wollen, sind gezwungen, bis zum Parkhaus Römerplatz zu fahren. Ist dieses besetzt, müssen diese wieder umkehren und den gesamten Weg zurück nehmen. Dieser Verkehr ist überflüssig und könnte bereits vorher unterbunden werden.
Zu 2.: Taxis, die aus dem Ilzdurchbruch kommen, müssen den Umweg über die Schanzlbrücke nehmen. Dadurch verlängert sich die Fahrtzeit (insb. bei Stausituationen, s.o.) und die Taxis stehen erst verspätet wieder zur Verfügung, bzw. tragen selbst zum Stau bei. Die Kosten trägt der Bürger. Taxen sind wie Busse ein fester Bestandteil des öffentlichen Personennahverkehrs. Folglich sollten diesen auch im Sinne des Verkehrsflusses und der Verfügbarkeit ein kurzer Fahrweg garantiert werden.
Heinz-Peter Höber
Passau steht vor der Wahl. Und viele Passau stellen sich wieder die Frage: Was wollen wir? Wohin wollen wir?
Dieser Haushalt zeigt gute Weichenstellungen. Die Passauer Liste bedankt sich bei unserem Oberbürgermeister und Chef der Verwaltung, bei dem man sich in Sachen Finanzen gut aufgehoben fühlt. Ebenso danken wir den Referenten und den vielen Mitarbeitern für die solide Arbeit an diesem Etatplan.
Grundsätzlich wollen wir alle keine Neuverschuldung, sondern Schulden tilgen. Dieser Haushalt zeigt aber auch, dass zu Weihnachten oft gerne Wunschzettel Politik machen. So wurde erst in der letzten Finanzausschusssitzung des Jahres manch teurer Wunsch in den Plan aufgenommen.
Ich bin eigentlich keiner, der gerne schwarz malt und schwarz ist der Haushalt bekanntermaßen nicht. Aber wir müssen in Passau in der nächsten Zeit einige Projekte stemmen, die viel Geld kosten und die wohl unerlässlich sind.
Das ist zum einen immer noch der Hochwasserschutz, das ist das Erlebnisbad mit seinem Defizit, das sind beispielsweise Investitionen in die Sanierung oder den Neubau von Feuerwehrhäusern, insbesondere der Hauptwache. Diese Kosten sind derzeit nicht im Haushalt abgebildet.
In diesen Zeiten den Bürgern weitere Großprojekte schmackhaft zu machen ist unserer Meinung nach fatal. Bereits vor einem neuen Bürgerentscheid zum Fahrradtunnel einen Haushaltsposten für Planungen bis zu 100.000 Euro Kosten einzustellen, ist nicht nachvollziehbar.
Die Planungen dazu gibt es bereits, allenfalls können die Kosten an die heutige Situation angepasst werden, um die Folgen einer solchen Entscheidung den Bürgern klar zu machen. Und es sollten mögliche Zuschüsse neu ausgelotet werden. Das war die von der PaL vorgeschlagene Einschränkung, die entgegen der Publikationen auch so beschlossen wurde.
Die große Mehrheit der Bürger hat schon einmal unter Abwägung des Nutzen-Kostenaspekts gegen diesen Tunnel gestimmt, was ebenfalls damals nicht dem Mehrheitsbeschluss des Stadtrats entsprach.
Wir müssen dabei bedenken, dass die bisher durchgeführten und laufenden Maßnahmen zum Hochwasserschutz deutlich teurer kommen, als bisher angenommen. Das zeigt sich schon heute. Auch wenn die große Lösung zum Hochwasserschutz in Hals nun doch der Vernunft zum Opfer fiel, werden gerade deshalb Kosten für den individuellen Hochwasserschutz in diesem Bereich auf die Stadt zukommen.
Die Verkehrssituation in der Innstadt wurde mit Durchfahrtsverboten etwas entschärft. Doch die Höhe der möglichen Strafen ist durch den Bußgeldkatalog vorgegeben und viel zu gering, um abschreckend zu wirken. Zudem stehen in der Innstadt weitere große Wohnbauprojekte an, was die Verkehrssituation wieder verschärfen dürfte, ebenso der aktuell geplante Standort des Kindergartens. Eine zusätzliche Überquerungsmöglichkeit der Donau wird unerlässlich sein und bedarf ggf. ebenfalls enormer Mittel. Leider wurde unser fraktionsübergreifender Antrag zur Erweiterung der Kräutlsteinbrücke abgelehnt. Ein solches Projekt erscheint uns im Sinne aller Verkehrsteilnehmer aber durchaus als dringlich. Wir könnten über diese Brücke zumindest den Schwerlast- und Busverkehr ableiten und einen Radweg installieren. Man beeinflusst Ströme am energiesparendsten durch Abzweiger, nicht durch Erhöhung der Widerstände.
Auch wenn wir immer mehr E-Verkehr haben, wird sich die Kfz-Zahl in unserem ländlichen Raum nicht merklich verringern. Der ÖPNV wird den Individualverkehr in absehbarer Zeit nicht ersetzen können.
Im Bereich Digitalisierung, E-Mobilität und Umweltschutz, drei Megathemen in der öffentlichen Diskussion, haben wir ebenfalls enormen Nachholbedarf. Auch hier werden wir in naher Zukunft mehr investieren müssen, als derzeit eingeplant ist.
Die Steuereinnahmen der letzten Jahre waren sehr gut und verleiten manchen Kollegen/in zur Träumerei. Dabei werden die städtischen Einnahmen in der nächsten Zeit wohl eher wieder zurückgehen. Darauf und auf die vielen abzusehenden Investitionsbedarfe müssen wir uns vorbereiten. Wir sollten den Bürgern nichts versprechen, was ohne Verschuldung und damit Belastung der Folgegenerationen nicht leistbar ist. Wir müssen uns auf das besinnen, was unbedingt notwendig und/oder was rentabel ist.
Was ist der Passauer Liste wichtig? Für uns hat der individuelle Hochwasserschutz Priorität. Diesbezüglich zweifelhafte Maßnahmen in Wirksamkeit, die dazu mit enormer Beeinträchtigung in der nicht abzusehenden Bauphasendauer verbunden ist und die Zerstörung der letzten natürlichen Flussufer zur Folge haben, lehnen wir ab.
Leider wurde unser Vorhaben, einen Hochwasserfonds einzurichten, der nicht durch staatlich geförderte Hochwasserschutzmaßnahmen begünstigten Bürgern hätte helfen können, abgelehnt. Wir werden weiter nach Wegen suchen, auch im Hochwasserschutz Gerechtigkeit walten zu lassen.
Unser Antrag, ein neues Verkehrsgutachten mit aktuellen Verkehrsdaten und daraus abgeleiteten Vorschlägen für alle Verkehrsteilnehmer zu erarbeiten, wurde vernünftigerweise umgesetzt. Maßnahmen zu Verbesserung der Verkehrsprobleme in unserer Stadt mit möglichst hohem Nutzen für viele Bürger hat für uns höchste Priorität.
Wir wollen eine zielorientierte Stadtentwicklung. Es dürfen nicht die Investoren das sagen haben, sondern die Stadt muss vorgeben, wieviel und was wo verträglich ist. Entwicklungsgebiete müssen frühzeitig ausgewiesen und Grünflächen verbindlich festgeschrieben werden. Dadurch entsteht Planungssicherheit für Bürger und Investoren.
Die Innenstadt soll wieder sicherer gemacht werden, dazu zählt neben einem erweiterten Alkoholverbot im öffentlichen Raum für ZOB/Kapfingerstraße/Bahnhofstraße für die PaL auch eine bessere Beleuchtung in diesem Areal. Mangels Schaufenster ist die Gegend um die Stadtgalerie (ohne Weihnachtsbeleuchtung) ein dunkler Bereich, der von den Bürgern gemieden wird.
Erlauben sie mir noch eine Randbemerkung: Herr Sturm, wenn Sie, wie im Finanzausschuss geschehen, sich damit brüsten, mit der Verwaltung gut recherchierte Anträge auf den Weg zu bringen und im gleichen Atemzug die Fraktionen verurteilen, die das nicht tun, zeigt das ihren rosarot gefärbten Blick auf die Fakten. Nicht alle Fraktionen haben den Vorzug, den Chef der Verwaltung auf ihrer Seite zu haben. Wir können nicht wie Sie auf die uneingeschränkte Unterstützung der Verwaltung zählen. Wenn wir z.B. unseren Hochwasserfonds-Antrag vorher mit der Verwaltung abgestimmt hätten, dann wären zwei Jahre vergangen, bis wir den Antrag hätten stellen können. So lange dauerte es zumindest, nachdem durch den Ausschuss die Verwaltung zur Prüfung in dieser Sache beauftragt wurde. Stadtpolitik muss ein Wettbewerb der besten Ideen aus den Fraktionen sein und nicht der am intensivsten mit der Verwaltung abgestimmten oder gar von ihr vorgegebenen Vorhaben.
Die Bürger/innen haben die Wahl: Parteien- und Besitzstandsdenken oder freier Wettbewerb für gute Ideen zum Wohle der Stadt und Ihrer Bewohner/innen.
Die Passauer Liste stimmt dem Haushalt zu. Wir wollen dass Passau handlungsfähig bleibt, auch wenn wir nicht mit allen Details des Haushalts einverstanden sind.
Wir werden die Werte Passaus schützen, Chancen nutzen, den Blick nach vorne richten und für eine lebenswerte Zukunft planen.
Heinz-Peter Höber, Fraktionsvorsitzender
Matthias Koopmann einstimmig gewählt
Im Scharfrichterhaus hat am Dienstagabend auch die Passauer Liste ihren OB-Kandidaten für die Kommunalwahl nominiert. Wie von politischen Beobachtern erwartet, fiel die Wahl der Mitgliederversammlung ohne Gegenkandidaten einstimmig auf PaL-Stadtrat Matthias Koopmann. Koopmann – vom PaL-Vorsitzenden Heinz-Peter Hoeber vorgeschlagen – habe maßgeblichen Anteil daran, dass sich die Passauer Liste in den vergangenen Jahren zu einem namhaften Faktor der Stadtpolitik entwickelt hat. Koopmann gilt als einer der wenigen Stadträte, die sich auch in harte Kontroversen mit Oberbürgermeister Jürgen Dupper wagen.
In einer Präsentation zählte Koopmann insbesondere eine geordnete und weitsichtig angelegte Stadtplanung zu seinen Kernanliegen. Es bedürfe einer klaren Vorstellung, wie sich die Stadt als Ganzes, ihre Stadtteile, Gewerbeflächen und landschaftlichen Freiraumzonen in 20, 30, 40 Jahren entwickeln sollen. „Die Stadtspitze“, so Koopmann, „darf nicht länger als willfähriger Investoren-Spielball agieren“. Sie müsse eigene Leitlinien für die Stadtentwicklung formulieren, selbst aktiv Flächen sichern und Projekt-Partner gewinnen. „Die Stadtteile“, so Koopmann weiter, „brauchen Stätten der Begegnung für Jung und Alt, insbesondere Jugendzentren mit entsprechender Betreuung. Um Identität stiftend zu wirken, müssen sie aber auch ihren eigenen Charakter und historisch aufgeladene Orte wahren“. Als Herzensanliegen stellte Koopmann die Wahrung der historischen Bausubstanz und des Stadtbildes, aber auch die Ökologie heraus: „Die Stadt der Zukunft müsse den Folgen des Klimawandels mit einer ökologischen Ausrichtung begegnen.“ Umso mehr sei eine nachhaltige Durchgrünung zu befördern und die Versiegelung von Freiflächen auf ein Mindestmaß zu reduzieren. Koopmann verwies u.a. auf den jüngst eingebrachten PaL-Antrag „Grüne Adern für die Stadt“.
Abschließend dankte Koopmann seinem Stadtratskollegen und PaL-Vorsitzenden Heinz-Peter Höber für „die starke und vertrauensvolle Teamarbeit als Grundlage unseres Erfolgs“. In den kommenden Wochen werde gemeinsam mit den Mitgliedern das weitere Wahlprogramm der Passauer Liste ausgearbeitet. Hier solle auch den Themenfeldern Verkehr, „Kulturstadt Passau“ und der Digitalisierung ein besonderes Gewicht zukommen.
Pflanzung von Allee- und Einzelbäumen
Hiermit bittet die PaL-Fraktion, dem zuständigen Fachausschuss zum nächst möglichen Zeitpunkt folgende Beschlussvorschläge zur Abstimmung zu präsentieren:
Beschlussvorschläge:
Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Stadtgärtnerei…
Begründung:
Der fortschreitende Klimawandel, seine Ursachen und Folgen sind mittlerweile ein zen-trales Thema im öffentlichen und politischen Diskurs. Hohe CO2-, Stickstoff- und Feinstaubkonzentrationen stellen sich längst schon auch in unserer Stadt als hochproblematisch dar. Zunehmend heiße Sommer führen auch bei uns in Stadtarealen mit dichter Verbauung und weitgehend versiegelten Oberflächen zu gesteigerten und nachhaltigen Heizeffekten.
Mit umfangreichen Baumpflanzungen lässt sich diesen negativen Umweltbelastungen in Innenstädten vergleichsweise wirkungsvoll und schnell begegnen. Ein Umstand der in vielen anderen Kommunen längst erkannt wurde und zu Begrünungsprogrammen Anlass bot. Bäume stellen für ein gesundes Stadtklima einen ganz wesentlichen Faktor dar. Sie produzieren Sauerstoff binden CO2, Feinstaub und andere schädliche Luftinhaltsstoffe. Insbesondere die entsprechenden Belastungen an Verkehrsachsen können sie deutlich reduzieren.
Baumpflanzungen spenden Schatten und haben durch ihre Verdunstung einen spürbar kühlenden Effekt auf das innerstädtische Kleinklima. Gleichzeitig bewirken sie in baulich tristen Stadtquartieren eine enorme gestalterische Aufwertung und Attraktivitätssteigerung. Nicht zu vergessen ist in Zeiten zunehmenden Insektensterbens die ökologische Funktion von Bäumen als Lebensraum und Nahrungsquelle für eine vielfältige Fauna.
Passau wäre mit den hier vorgeschlagenen Maßnahmen bundesweit keineswegs Vorreiter, sondern eher Nachzügler bei der Bewältigung einer allerorts verschärft eingetretenen Umweltproblematik.
Matthias Koopmann